Schlichtungsverfahren - Reformierte Landeskirche Aargau


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Schlichtungsverfahren – an die Schlichtungskommission gelangen

Die Schlichtungskommission kann von einer Konfliktpartei angerufen werden, wenn diese das Gefühl hat, dass eine Lösung nicht aus eigener Kraft gefunden werden kann. Ein Schlichtungsverfahren ist dann zwingend, wenn eine Partei den Rechtsweg einschlagen will.
In einem Konfliktfall oder «vor Einreichung einer Beschwerde oder Klage ist in allen Streitsachen die Schlichtungskommission anzurufen. Davon ausgenommen sind Beschwerden gegen Beschlüsse der Synode, der Kirchgemeindeversammlungen oder der Gesamtheit der Stimmberechtigten.» (§ 140 Abs. 1 KO)
Das Vorgehen ist einfach: Ein schriftliches Gesuch mit Sachverhalt, Antrag und Begründung ist an das Präsidium der Schlichtungskommission zu richten (§ 140 Abs. 4 KO).

Voraussetzungen
Das Begehren um Durchführung des Schlichtungsverfahrens ist schriftlich einzureichen. Die Eingabe muss (§ 140 Abs. 4 KO, § 3 Reglement für die Schlichtungskommision, SRLA 238.300):

  • den Sachverhalt darlegen
  • einen Antrag und
  • eine Begründung enthalten.
  • Dabei ist eine Frist von 30 Tagen ab Zustellung des Entscheides einzuhalten (§ 140 Abs. 3 KO).

Innert drei Monaten ab Beendigung eines Dienstverhältnisses ist das Begehren einzureichen, wenn nach Beendigung eines Dienstverhältnisses Ansprüche im Klageverfahren, d. h. insbesondere vermögensrechtliche Ansprüche, geltend gemacht werden. Wird die Frist nicht eingehalten, kann nachher auch keine Beschwerde oder Klage erhoben werden (§ 140 Abs. 3 KO).

Verfahren
Die Schlichtungskommission lädt die Parteien innert kurzer Frist zu einer Schlichtungsverhandlung ein und versucht, den Streit einvernehmlich zu lösen.

Ergebnis: Vergleichsvorschlag oder Scheitern
Nach Anhörung der Parteien erarbeitet die Schlichtungskommission einen Vergleichsvorschlag, der von den Parteien unterzeichnet oder abgelehnt werden kann. Kommt keine Einigung zustande, hält die Schlichtungskommission das Scheitern des Schlichtungsverfahrens fest. Dann steht den Parteien der Weg der Beschwerde bzw. Klage an die zuständige Instanz, in der Regel der Kirchenrat, offen.

Vertraulichkeit
Die Arbeit der Schlichtungskommission ist vertraulich. Die Schlichtungskommission gibt Aussenstehenden keine Auskünfte über Sachverhalte, die im Zusammenhang mit einem Schlichtungsverfahren stehen.

Gesetzliche Bestimmungen
Das Schlichtungsverfahren wird in §§ 4-5 Schlichtungsreglement, SRLA 238.300, geregelt.