Rekursgericht - Reformierte Landeskirche Aargau


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Rekursgericht

Das Rekursgericht ist ein Organ der Landeskirche und für die Rechtsprechung zuständig. Weitere Organe sind: die Synode (gesetzgebendes Organ) und der Kirchenrat (ausführendes Organ).
Das Rekursgericht entscheidet in einer Besetzung von fünf Richterinnen und Richtern (§ 6 Rekursreglement).
Die Zusammensetzung des Rekursgerichts richtet sich nach § 109 Kirchenordnung:

  1. Das Rekursgericht besteht aus fünf Mitgliedern und zwei Ersatzmitgliedern.
  2. Die Mitglieder des Rekursgerichts können weder der Synode noch dem Kirchenrat angehören. Sie dürfen nicht im einem Dienstverhältnis zur Landeskirche stehen.


Die Zuständigkeit des Rekursgerichts für das Beschwerdeverfahren richtet sich nach § 147 Abs. 2 Kirchenordnung (die Eingabefristen stehen auf den Seiten der verschiedenen Verfahren):
Beschwerden gegen Beschlüsse und Entscheide der Synode und des Kirchenrats werden vom Rekursgericht beurteilt.

Im Klageverfahren ist das Rekursgericht nur zur Beurteilung von Ansprüchen, welche den Kirchenrat (bzw. die Landeskirche) betreffen, zuständig. Vgl. § 150 Abs. 1 und 2 Kirchenordnung:

  1. Vermögensrechtliche Ansprüche und Streitigkeiten aus öffentlichrechtlichen Verträgen sind im Klageverfahren geltend zu machen. Die Klage ist ausgeschlossen, wenn der behauptete Anspruch mit Beschwerde hätte geltend gemacht werden müssen.
  2. Zuständig zur Beurteilung ist der Kirchenrat; in Streitigkeiten, die ihn selbst betreffen, das Rekursgericht.


Das Rekursgericht ist jedoch Rechtsmittelinstanz für Entscheide des Kirchenrats im Klageverfahren. Vgl. § 151 Kirchenordnung:
Entscheide des Kirchenrats im Klageverfahren können innert 30 Tagen mit Beschwerde an das Rekursgericht weitergezogen werden.

Eingaben an das Rekursgericht sind an dessen juristische Sekretärin bzw. juristischen Sekretär zu richten. Dieser hat die Verfahrensleitung inne (§ 3 und 9 Rekursreglement) und erlässt die entsprechenden Verfügungen.
Zustelladresse für das Rekursgericht: Adresse der juristischen Sekretärin bzw. des juristischen Sekretärs (s.u.).
Portrait Frank Gantner

Präsident
Frank Gantner
Kasinostrasse 33
5000 Aarau
E-Mail frank.gantner@ag.ch

Portrait Anja Kaufmann

Mitglied
Anja Martina Kaufmann-Seifritz
Lindenweg 8
5032 Aarau Rohr
E-Mail anja.kaufmann@bluewin.ch

Portrait Rosmarie Keller-Haller

Mitglied
Rosmarie Keller-Haller
Baslerstrasse 23
5200 Brugg
E-Mail rkh-buha@greenmail.ch

Portrait Markus Sahli

Mitglied
Markus Sahli
Burghalde 340
5054 Moosleerau
E-Mail markus.sahli@bluewin.ch

Portrait Jürg Vögtli

Juristischer Sekretär
Jürg Vögtli, Pfarrer
Häsiweg 4
5018 Erlinsbach
E-Mail juerg.voegtli@bluewin.ch

Portrait Ruth Schmid

Ersatzmitglied
Ruth Schmid-Löliger
Tönacherstrasse 15
5032 Aarau Rohr

Portrait Rolf Suter

Ersatzmitglied
Rolf Suter
Bahnhofplatz 3e
5000 Aarau