Motion Kirchenaustritt, Änderung der Formvorschriften - Reformierte Landeskirche Aargau


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Motion Kirchenaustritt, Änderung der Formvorschriften

Der Kirchenrat legt der Synode am 4. November einen Vorschlag zur Umsetzung der Motion Kirchenaustritt vor. Die Motion wurde am 5. November 2014 von Susanne Fricker, Rupperswil, und Katrin Imholz, Gränichen, eingereicht. Ihr Ziel es, die formale Hürde des eingeschriebenen Briefs für den Kirchenaustritt wieder aufzuheben. Die Motion verlangt, dass § 8 Abs. 4 Kirchenordnung dahingehend geändert wird, dass die Mitteilung eines Kirchenaustritts wieder (wie vor der Revision der Kirchenordnung im November 2010) als einfaches Schreiben per Post möglich ist und nicht zwingend als Einschreiben aufgegeben werden muss.

Gründe für die Änderung

Mit der von der Synode im November 2010 beschlossenen und seit Anfang 2012 geltenden formellen Regelung des Einschreibens wurden in der Praxis negative Erfahrungen gemacht. Die Bestimmung wurde entweder gar nicht eingehalten oder nicht eingeschrieben geschickte Austritte wurden mit der Bitte um nochmalige Zusendung per Einschreiben retourniert. Das gab mitunter zu erbosten Reaktionen der Betroffenen Anlass. Ausserdem führte die Regelung jeweils bei nicht eingeschriebenen Austritten am Ende des
Jahres zwischen 24. und 31. Dezember zu Problemen. Mit der Änderung sollen der hohe administrative Aufwand der Kirchgemeinden und das Risiko von Rechtsverfahren verringert werden. Und die neue Regelung soll sicherstellen, dass wieder alle Austritte gleich behandelt werden.

Empfang gilt neu als Datum des Austritts
Der Kirchenrat nimmt in seinem Vorschlag sämtliche Anliegen aus der Motion auf. Besonders das Einschreiben als formelles Erfordernis soll aufgehoben werden. Der Kirchenrat geht nach verschiedenen Abklärungen aber noch
etwas weiter, als es die Motion verlangt. Deshalb wird die Vorlage aus formalen Gründen als «Gegenvorschlag» bezeichnet.

Die vorgeschlagene neue Austrittsregelung in § 8 stellt auf den Empfang der Austrittserklärung bei der Kirchenpflege ab: Die schriftliche Erklärung kann durch persönliche Abgabe bei der Kirchgemeinde, durch Postversand oder durch den Einwurf in den Hausbriefkasten der Kirchgemeinde empfangen werden. Dies ist vor allem zwischen Weihnachten und 31. 12. wichtig, falls der Austritt noch im ablaufenden Jahr wirksam werden soll. Das Datum des Poststempels ist dagegen nicht relevant. Die Stempel sind häufig unleserlich.
Somit löst nicht die Aufgabe des Austrittsschreibens bei der Post, sondern der tatsächliche Empfang bei der Kirchenpflege den Austritt aus. Die Kirchenpflege vermerkt das Eingangsdatum auf dem Austritt und bestätigt
dieses (oder ein vom Austretenden bestimmtes, späteres) Datum. Im Fall des direkten Einwurfs in den Hausbriefkasten ausserhalb der Geschäftszeiten ist die Kirchenpflege nicht verpflichtet, den Empfang auch an Feier- oder Ferientagen fristwahrend zu bestätigen. Rückwirkende Austritte sind weiterhin nicht möglich. Sowohl die Motionärinnen als auch der Kirchenrat erwarten deshalb keine Zunahme von Austritten. Der Entscheid, in der Kirche zu bleiben oder zu gehen, wird völlig unabhängig von formalen Hürden getroffen. Man muss aber Mitgliedern, die gehen wollen, nicht noch unnötige Steine in den Weg legen.





Aufgeschaltet am 29. September 2015
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